Ministerium zeigt Zuversicht auf „tragfähige Lösung“

Genauer Wortlaut aus dem Plenarprotokoll des Landtags von Baden-Württemberg vom 18.02.2016:

Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD – Verbleib des Natursteinparks Rongen im Schindhau in Tübingen

a) Wie beurteilt die Landesregierung die ökologischen Auswirkungen einer Betriebsverlagerung des Natursteinparks Rongen, bei der ca. 40 000 t Natursteine von einem in ei-nem Wald gelegenen ehemaligen Munitionslager zu einer vormals zum Biolandanbau genutzten Ackerfläche verlegt werden?

b) Unter welchen Voraussetzungen kann von den Bestimmungen des Landeswaldgesetzes abgewichen werden, um auf dem Gelände des Natursteinparks ein Sonderbaugebiet aus-zuweisen?

Schriftliche Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur

Seit rund zwei Jahrzehnten befindet sich im Bereich des ehemals militärisch genutzten Areals Schindhau in Tübingen der Natursteinpark Rongen. Hinsichtlich des nunmehr kommu-nalpolitisch gewünschten dauerhaften Verbleibs befinden sich die Stadt Tübingen und das Regierungspräsidium im Dialog. In Kürze finden weitere Gespräche statt, ob und wie eine Lösung für den von der Stadt jetzt gewünschten Verbleib des Natursteinparks am bisherigen Ort gefunden werden kann. In diesem Rahmen sind auch alle fachrechtlichen Fragen zu prüfen. Hinsichtlich der Frage der Umwandlung von Wald ist das MLR zuversichtlich, dass das Regierungspräsidium eine tragfähige Lösung finden können wird.

Zur Frage der ökologischen Folgen einer Verlagerung kann die Landesregierung ohne genauere Untersuchungen und aus der Ferne keine Aussage treffen, da es sich um eine im Rah-men der kommunalen Planung zu klärende Frage handelt.

Bericht Schwäbisches Tagblatt: https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Ministerium-signalisiert-Zuversicht-auf-tragfaehige-Loesung-278029.html

Komplettes Protokoll des Landtags BW: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP15/Plp/15_0150_18022016.pdf